In seiner Sitzung vom 19. Mai hat der Ortsvorstand die folgende Stellungnahme zum Fraktionsaustritt einstimmig verabschiedet:
Der Vorstand des CSU-Ortsverbands Geisenfeld nimmt das Verhalten rund um den Fraktionsaustritt von Nadja Atzberger mit großem Bedauern zur Kenntnis.
Das betreffende Mitglied ist im Wahlkampf unter dem Namen und mit der Unterstützung der CSU angetreten und wurde auf dieser Grundlage in den Stadtrat gewählt. Pro Stadtratssitz musste die CSU-Liste rund 5.000 Stimmen auf sich vereinen – davon konnte sie nur etwa ein Viertel persönlich erbringen. Umso mehr missbilligen wir, dass sie kurz nach der Wahl aus der Fraktion ausgetreten ist und das Mandat weiterhin ausübt, ohne die politische Verantwortung gegenüber den Wählern und der CSU zu tragen.
Der Einzug in den Stadtrat wurde daher maßgeblich durch das Vertrauen in die CSU ermöglicht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben bewusst die CSU, ihr Team und ihre Inhalte gewählt – nicht eine Einzelperson. Vor diesem Hintergrund halten wir es für konsequent, das Mandat an die CSU-Liste zurückzugeben. Es wäre ein starkes Zeichen persönlicher Verantwortung und Integrität gegenüber den Wählerinnen und Wählern.
Besonders bedauerlich ist, dass dadurch nicht nur politisches Vertrauen beschädigt, sondern auch in einer dem Wählerwillen widersprechenden Weise in Mehrheiten und Ausschussbesetzungen eingegriffen wird.
Wir distanzieren uns deutlich von diesem Vorgehen und bekräftigen unser Engagement für eine verlässliche und verantwortungsvolle politische Arbeit im Sinne unserer Grundsätze.
